DIE LINKE

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Version 2 (NICHT final)

Änderungen zu Version 1:

  • Position der Linkspartei bzgl Recht auf Selbstverteidigung eingefügt ( link)
  • "Aufruf sich nicht entmutigen zu lassen, Aufruf die Linkspartei zu gestalten" eingefügt

Liebe Linkspartei,

dies ist ein offener Brief aus der Mastodon/Fediverse Community.

Viele von uns werden bei der anstehenden Bundestagswahl die Linke wählen, manche sind sogar in die Partei eingetreten. Die Gründe sind sehr verschieden; Einig sind wir darin, dass ihr als Linkspartei Hoffnung auf eine demokratische Zukunft macht. Auf eine Brandmauer gegen den Rechtsruck. Darauf, eine Eskalationsspirale à la Trump aufhalten zu können.

So groß unsere Hoffnungen auch sind, so groß ist bereits jetzt unser Frust. Diesen wollen wir in diesem Brief kommunizieren, kontextualisieren und erklären.

Viel zu oft geht es bei politischen Diskussionen nur um Sachthemen, die damit verbundenen Gefühle bleiben außen vor. Die Folge ist: Weil in der Kommunikation das emotionale Bedürfnis nicht befriedigt wird, reden wir aneinander vorbei.

Dieser Brief soll daher eine Stimme sein für die vielen negativen Gefühle bzgl der Ukraine-Positionierung. Etwas, auf das man zeigen kann, wenn man selbst nicht die Kapazitäten zum Erklären hat.

Damit dieser Brief aber auch wirklich viele unterschiedliche Gefühle einfangen kann und nicht ins Leere läuft, wollen wir auch nach der Bundestagswahl noch einige Wochen/Monate sammeln, bis der Brief "offiziell" der Linkspartei übergeben wird.

Kernbotschaften

Kernbotschaften sind wichtige Elemente in der professionellen Pressearbeit. Sie sind kurz, griffig, enthalten alles Wesentliche. Sie müssen für sich stehen können, ohne weitere Erklärung. Denn wenn sie auf einem Sticker gedruckt sind oder in einem Werbespot auftauchen - man hat immer zu wenig Platz, zu wenig Zeit für die Argumente.

Beispielsweise ist Vermögen zu besteuern eine großartige Kernbotschaft, die toll zur Linkspartei passt. Wie mächtig sie als Kernbotschaft im Sinne des "Für-Sich-Stehens" ist, kann man daran sehen, dass der Cum-Ex Skandal nirgendwo in der politischen Kommunikation der Linkspartei sichtbar ist und es dennoch NULL Zweifel daran gibt, dass die Linkspartei da schnell gegen vorgehen würde. Das muss man nicht dazusagen, weil die Linkspartei in der Hinsicht glaubwürdig, trennscharf zu anderen Parteien ist und die Kernbotschaft eben dazu passt.

Niemand würde auf die Idee kommen, dass Heidi Reichinnek, Jan van Aken oder Gregor Gysi plötzlich zu Olaf Scholz mutiert. Aufgrund der Konsistenz der Botschaften und des Handelns funktioniert diese politische Kernbotschaft.

Der Ukraine Krieg - Mit Diplomatie zum Frieden

Es mag sein, dass ihr euch auf eurer Webseite gegen den Angriffskrieg Putins positioniert und den Abzug russischer Truppen als Vorbedingung für einen gerechten Frieden beschreibt. Weiterhin ist es großartig, dass ihr der Ukraine das recht auf militärische Selbstverteidigung zugesteht. Und auch eure Ideen zur Friedenssicherung mit UN-Truppen und härteren Sanktionen gegenüber Russland sind nett.

Aber dennoch ist eure politische Kernbotschaft "Frieden" dieselbe wie Wagenknecht (und Trump!). Das bedeutet, dass diese nur dann noch funktioniert, wenn wir alle uns sehr sehr tief in eure Argumente einarbeiten würden und am Ende selbst zu Expert*innen für Friedenssicherung werden.

Diese Vorbelastung von Wagenknecht zwingt uns dazu, uns in mühseliger Kleinstarbeit mit eurer Definition von Frieden zu beschäftigen.

Zweitens: Der Diplomatie-Teil eurer Kernbotschaft zwingt uns uns zur Frage, ob Teile eurer Positionen zur Verhanlungsmasse werden können. Das klingt auch nach Appeasement-Politik, den Putin für seinen eigenen Vorteil nutzen und bei Bedarf wieder brechen würde, wenn er sich wieder aufgerüstet hat.

Ihr wollt UN-Truppen zur Friedenssicherung nutzen, aber Russland und die USA von Trump sind beide im UN-Sicherheitsrat. Den wollt ihr auch gegenüber der UN-Generalversammlung entmachten/reformieren, aber ist das nicht ein bisschen utopisch? Der Angriffskrieg ist JETZT, kann der UN-Sicherheitsrat ein Veto gegenüber die Stationierung von UN-Truppen einlegen, wenn er noch nicht reformiert ist?

Was ist, wenn Sanktionen zur Friedenssicherung nicht ausreichen? Es wirkt SO riskant, Waffenlieferungen so verhemmt entgegen zu stehen. Wenn die Ukraine mal komplett ausgelöscht ist, wäre es zu spät.

Während ihr bei der Vermögenssteuer glaubwürdig wirkt und wir wegen der Konsistenz darauf vertrauen können, dass ihr das schon ordentlich macht, ist das hier nicht mehr der Fall.

Daher lässt uns eure politische Kernbotschaft mit Skepsis zurück.

Aufruf sich nicht entmutigen zu lassen, Aufruf die Linkspartei zu gestalten!

Um das klar zu sagen: Ich bin selbst Mitglied der Linkspartei und möchte mit diesem Text erreichen dass sich Menschen ermutigt fühlen die Linkspartei mitzugestalten. Ich möchte nicht, dass durch diesen Text Menschen die Linkspartei wegen diesem Text so beschissen finden, dass sie lieber etwas anderes wählen.

Ich habe Hoffnung und bin frohen Mutes dass man die Linkspartei ändern kann. Ja, es gibt in der Partei auch Kreisverbände, die nicht die beste Atmosphäre ausstrahlen, die Frustriert und viel mit sich selbst beschäftigt sind. Und die evtl sich auch gegen Veränderungen wehren. Auch deshalb wollte ich diesen Text schreiben, damit Menschen nicht mehr so viel frustriert aneinander vorbei reden und man sich gegenseitig besser versteht.

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submitted 6 days ago* (last edited 6 days ago) by [email protected] to c/[email protected]
 
 

Hey! Diese Community ist ja noch nicht besonders alt und wir haben jetzt schon 137 Abonennten!

Mich würde interessieren wie viele von euch Parteimitglied sind oder es sich aktuell überlegen beizutretten?

https://www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/

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lol (feddit.org)
submitted 2 hours ago by [email protected] to c/[email protected]
 
 
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Zitat aus der zugehörigen Mail:

"Die Umfragen sehen gut aus: Wir sind auf Kurs, die 5%-Hürde zu schaffen! Aber noch ist nichts entschieden – jede Stimme zählt. Viele Menschen haben wir an der Haustür nicht angetroffen oder sie sind noch unentschlossen. Genau sie müssen wir erreichen – und am besten hören sie von Menschen wie dir!"

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Die Linke steigt in Umfragen, die Grünen reagieren. In einer Anzeigen-Kampagne warnen sie vor verlorenen Stimmen und sinkenden Verteidigungsausgaben.

Die Grünen haben auf den letzten Metern des Wahlkampfs die Linkspartei als Konkurrentin wiederentdeckt.

In mehreren Social-Media-Anzeigen sprechen sie seit Dienstag explizit Wech­sel­wäh­le­r*in­nen an, die zur Linken tendieren.

„Eine Partei zu wählen, die von vornherein ausschließt zu regieren, drückt sich vor der Verantwortung, in schwierigen Situationen das Richtige zu tun“, sagt Außenministerin Annalena Baerbock in einem der Clips. Dazu wird ein Wahlplakat der Linken eingeblendet, auf dem steht: „Alle wollen regieren. Wir wollen verändern.“

Die Linke schließt eine Regierung nicht aus, ihr ist allerdings klar, dass eine Regierungsbeteiligung unwahrscheinlich ist, weil die CDU keine Koalition möchte.

Ähnlich hatte sich Baerbock am Montag schon bei einem Wahlkampfauftritt in Darmstadt geäußert. In einem anderen Werbevideo behaupten die Grünen, die Linkspartei komme sicher in den Bundestag.

„Ob die Opposition 6 oder 8 Prozent hat, macht nicht so einen großen Unterschied.“

Ob die Grünen 12 oder 14 Prozent bekämen, entscheide dagegen über ihren Einfluss in einer möglichen neuen Bundesregierung.

Macht es einen Unterschied, ob die Grünen allein Merz zum Kanzler machen oder noch die SPD dazu nehmen?

Auch von Kleinparteien wie Volt raten die Grünen in ihren neuen Anzeigen ab: Stimmen für Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, seien verlorene Stimmen.

Allein auf den Plattformen Instagram und Facebook erreichten die entsprechenden Anzeigen laut Daten des Mutterkonzerns Meta bis Mittwochnachmittag knapp 2 Millionen Nutzer*innen.

Lange Zeit hatten die Grünen und ihr Kanzlerkandidat Robert Habeck in diesem Wahlkampf stärker auf Wäh­le­rin­nen in der politischen Mitte abgezielt – etwa auf frühere An­hän­ge­rin­nen von Angela Merkel, die mit der CDU unter Friedrich Merz fremdeln.

Die Linke, die in Umfragen bis vor wenigen Wochen unter 5 Prozent lag, tauchte höchstens am Rande auf. Nachdem ihre Zahlen zuletzt gestiegen sind und die der Grünen stagnieren, ändert sich das.

Das sehe ich als Sieg für die Linke. Statt zu versuchen CDU-Wähler mit CDU-Positionen zu gewinnen, müssen die Grünen jetzt versuchen Linke-Wähler mit linken Positionen zu gewinnen bzw. zu behalten

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz habe durch seine gemeinsame Abstimmung mit der AfD im Bundestag die Linke wiederbelebt, heißt es aus der Grünen-Zentrale.

Schön ignorieren, dass die Linke zum Zeitpunkt der Merz-Rede schon über 5% lag

Die Empörung über sein Vorgehen habe bei ihr am sichtbarsten eingezahlt.

Fragt euch doch mal, warum ihr nicht als Opposition gegen Merz und rechte Politik wahrgenommen werdet

Einen Wiedereinzug der Linken in den Bundestag fände man bei den Grünen gut.

Aber 2% „Opfern“, um das linke Spektrum im Bundestag zu stärken, will man dann doch nicht.

Das will bei den Grünen wahrscheinlich keiner hören, aber: Wenn die Linke rausfliegt, wird ein großer Teil der Linken-Wähler nicht Grüne wählen. Die werden dann Nichtwähler.

In der eigenen Kommunikation wolle man jetzt aber klar machen, dass es zur Umsetzung progressiver Ziele eine progressive Kraft mit Machtoption brauche.

Gut. Die Linke wirkt.

Tatsächlich sind zwar auch die Machtoptionen der Grünen beschränkt. Sie selbst würden nach der Wahl gerne Regierungsgespräche mit der Union führen, die CSU schließt das jedoch aus.

Ich gehe davon aus, dass die CDU das nach der Wahl ignoriert

Noch geringer ist aber die Wahrscheinlichkeit, dass die Linke regiert. Eine lagerübergreifende Koalition ist mir ihr nicht denkbar und eine rot-rot-grüne Mehrheit nicht in Sicht.

Neben dem taktischen Argument bringen die Grünen in ihren Anzeigen auch zwei inhaltliche Kritikpunkte vor. Auf einem Sharepic heißt es, die Menschen in der Ukraine würden „von der Linkspartei im Stich gelassen“, da sie aus der Nato aussteigen und Verteidigungsausgaben zurückfahren wolle.

Zumindest von den Interviews von Van Aken her möchte die Linke die Verteidigungsausgaben nur nicht erhöhen. Der NATO-Ausstieg ist laut Van Aken ein langfristiges Ziel und soll durch ein europäisches Bündnis auf Wertebasis ersetzt werden.

Auf einer anderen Grafik steht, die Linke behandele die Klimakrise „oft als zweitrangig“.

Die Linke macht konsequentere Klimapolitik als die Grünen. Nach dem Linke-Programm wäre DE 2035 Klimaneutral, bei den Grünen soll DE 2045 Klimaneutral sein.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich/wahlprogramme-klimaschutz-100.html

https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/fachtexte/klimaneutrale-transformation-verantwortungsvoll-gestalten/

Übrigens forderten die Grünen 2021 noch Klimaneutralität bis 2041.

https://www.helmholtz-klima.de/aktuelles/klimapolitik-wahlprogramme-bundestagswahl2021

Allerdings beschränken sich die Grünen in der letzten Wahlkampfwoche nicht auf Kritik an der Linkspartei. In einer weiteren aktuellen Werbegrafik führen sie in ähnlicher Weise Argumente gegen die SPD auf.

In einem Video lassen sie eine Rentnerin sprechen, die berichtet, sie sei aus der CDU ausgetreten und habe festgestellt, dass sie mit ihren Ansichten bei den Grünen besser aufgehoben sei.

Kritik an der Grünen-Kampagnen kommt von den Linken selbst. „Es ist klar, dass bei der Wahl jede Partei zuerst für das eigene Programm wirbt. Aber: In einer Zeit, in der eine schwarz-blaue Mehrheit droht, sollten Parteien links der CDU nicht gegeneinander Wahlkampf machen“, sagte Bundesgeschäftsführer Janis Ehling der taz.

Außerdem könne man Veränderungen auch ohne Regierungsverantwortung erwirken, so Ehling weiter. „Für uns ist entscheidend, dass wir nicht um jeden Preis regieren wollen, sondern nur dann, wenn wir dort mehr verändern können als in der Opposition.“

Den Mindestlohn (2015 unter der Großen Koalition eingeführt) habe die Linke „aus der Opposition heraus durchgesetzt“ und als Nächstes werde man auch ohne Regierungsbeteiligung für einen Mietendeckel sorgen.

Die eigenen Grundsätze werde man allerdings „nicht für einen Ministerposten opfern“.

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submitted 2 days ago* (last edited 2 days ago) by [email protected] to c/[email protected]
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https://www.n-tv.de/politik/Mitgliederschub-bei-den-Gruenen-seit-Ampel-Aus-article25572716.html Man sollte nicht unerwähnt lassen, dasss @dielinke ebenfalls erhebliche Zuwächse verzeichnet

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Mieten, die den Hals zuschnüren, Milliardäre, die sich die Welt kaufen – das darf nicht sein! Wir kämpfen für einen Mietendeckel, bezahlbaren Wohnraum und ei...

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Stabiler Politik-Streamer auf Twitch. Letztens hatte er auch Ines Schwerdtner zu Gast. Er hat sich auch bereits dazu bekannt, bei dieser Wahl Die Linke zu wählen.

Finde solche Kanäle ziemlich wichtig, um weitere Zielgruppen zu erreichen. Bei Staiy sind regelmäßig mehrere Tausend Zuschauende dabei. Das erzeugt gute Reichweite.

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»Ihr habt ja ganz schöne Ideen, aber wie soll man das alles finanzieren?«

Fragt nicht uns. Fragt die anderen.

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Dies ist keine offizelle Grafik der Partei. Dies habe ich eben aus eigenen intresse nachgeschaut und dachte eventuell interessiert euch das auch, daher mein kleiner Versuch in GIMP eine eigene Grafik zu erstellen. ;D

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https://wahlen.u18.org/wahlergebnisse/bundestagswahl

Am stärksten war die Linke bei den Zweitstimmen in Bielefeld - Gütersloh II mit 42,5%.

Das Ergebnis ist noch nicht final, es wurden erst 1424 von 1972 Wahllokalen ausgezählt. Sehr ist außerdem nicht repräsentativ.

Bei der letzten Wahl nahmen 260.000 Kinde rund Jugendliche teil. Die aktuelle Teilnehmerzahl kann noch nicht ermittelt werden, weil nicht alle Stimmen ausgezählt sind.

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Im Zusammenhang damit, dass ich eine lange Diskussion hier auf Lemmy hatte, rund um das Thema Wählbarkeit und Demokratie der Linken, hab ich aus Interesse mal geschaut, wass eigentlich die "Kommunistische" Plattform zuletzt so seit der BSW-Abspaltung von sich gegeben hat.

Und, ich war unglaublich erfreut, mit großen Glücksgefühlen konnte ich da aus der letzten Mitteilung lesen:

Zugleich dürfen wir nichts beschönigen. Es ist kein Zufall, dass keiner der vier maßgeblich von der KPF eingebrachten Änderungsanträge[1] vom Parteivorstand im Vorfeld des Parteitages übernommen oder auch nur teilübernommen wurde. [...] Keiner unserer Änderungsanträge erhielt die notwendige Mehrheit.

Quelle: https://kpf.die-linke.de/mitteilungen/detail/jetzt-steht-der-wahlkampf-im-mittelpunkt-1/

Da ging mir doch das Herz auf, und kann vll auch nochmal ausgekramt werden, wenn man mit Menschen redet.

Full disclosure zu meiner eigenen Position: ich sehe mich selbst schon als marxistischen, nicht-anarchistischen Kommunist, und meine Kritik am Marxismus-Leninismus ist verkürzt dargestellt, dass es aus der marxistischen Analyse eine staatstragende Ideologie mit nur noch dem Versprechen eines Kommunismus irgendwann nach genug Selbstaufopferung und "Treue" der Arbeitenden gemacht hatte.

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Sie ist sehr weich!

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