this post was submitted on 16 Nov 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.

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Wir müssen mehr abschieben! Und Einsparen! Und mehr Fachkräfte! (www.tagesschau.de)
submitted 10 months ago by [email protected] to c/[email protected]
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Ich find‘s ziemlich pervers

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[–] [email protected] 41 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (2 children)

Und dazu die Ideologie der "schwarzen Null".

Die Geschichte zeigt, dass in Krisenzeiten immer massive Investitionen nötig waren. Andere Länder machen das auch gerade.

Aber Deutschland glänzt als fiktive "schwäbische Hausfrau" die nicht kapiert, dass man ein undichtes Dach auch dann flicken muss, wenn keine Kohle dafür da ist, wenn man nicht will dass die ganze Bude runterschimmelt.

[–] [email protected] 22 points 10 months ago (1 children)

Und Lindner kündigt schon an, dass die fehlenden 60 Milliarden auch irgendwie eingespart werden könnten.

[–] [email protected] 5 points 10 months ago (1 children)

Schuldenbremse!=schwarze Null

[–] [email protected] 5 points 10 months ago (2 children)

Sondern?

[–] [email protected] 7 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

zl;ng
Schuldenbremse

  • im Grundgesetz, Änderung erfordert 2/3 Mehrheit
  • erlaubt zusätzliche Investition vom Bund in Höhe von 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung
  • Ausnahmen bei Krisen möglich
  • Ausnahmen wie Sondervermögen oder Eigenkapital erhöhen von eigenen Gesellschaften (z.B. Bahn AG oder Autobahn GmbH) möglich

Schwarze Null

  • keine zusätzliche Investition
  • nicht gesetzlich verankert
  • moralisch von der Union aufgeladen damit sogar die Ampel Regierung diese einhält bis zur Pandemie
  • über 80 Mia. € weniger als die Schuldenbremse dieses Jahr
[–] [email protected] 5 points 10 months ago

Das eine ist die Folge des anderen. Fällt das eine, fällt auch das andere.

und

keine zusätzliche Investition

Stimmt nicht. Investitionen sind lediglich auf Einnahmen beschränkt. (Im Ergebnis also plus/minus Null).

moralisch

Du meinst ideologosch. Was für eine Moral soll das denn auch sein?

[–] [email protected] 2 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Nicht dein Vorpfostiery, aber die letzte Groko macht es vor: Schuldenbremse eingeführt ✅, Schuldenbremse erst mal ein paar Jahre großzügig ignoriert ✅.