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joined 1 year ago
[–] [email protected] 0 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

Das ist natürlich blödsinn, zumal ich mich frage welcher lebensmüde Israeli in den Gazastreifen ziehen würde. Aber die Frage wie es danach weitergehen soll, ist schon interessant.

So ein Rückzug wie der Israels 2005 darf sich offensichtlich nicht wiederholen, danach wurden von den Palästinensern die Hamas an die Macht gewählt und diese verbreiteten 17 Jahre lang ihre Propaganda im Gazastreifen und an dessen junger Bevölkerung in den Schulen und Kindergärten.

Diese Kinder sind nun Erwachsene geworden und die Quittung dafür hat Israel am 7. Oktober bekommen - das darf sich niemals wiederholen.

Eine Palästinensische Autonomiebehörde welche von den Israelis und den USA akzeptiert würde, würde genau deshalb aber wahrscheinlich nicht von der palästinensichen Bevölkerung akzeptiert. Schon im Westjordanland hat diese kaum Rückhalt in der Bevölkerung, im Gaza würde sie diese noch viel weniger erhalten.

Das die Palästinenser dem Krieg entfliehen können wird wohl auch nicht passieren, Ägypten stellt sich zwar gerne als Freund Palästinas dar (wie alle arabischen Länder), aber ihre vor Krieg flüchtenden "Brüder" aufnehmen wollen sie auch nicht. Die einzige Ausnahme ist Jordanien welche früher bereits bei einer Bevölkerung von gut 10 Millionen knapp 2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat!

Das die Palästinenser dem Krieg entfliehen können wird wohl auch nicht passieren, Ägypten stellt sich zwar gerne als Freund Palästinas dar (wie alle arabischen Länder), aber ihre vor Krieg flüchtenden "Brüder" aufnehmen wollen sie auch nicht. Die einzige Ausnahme ist Jordanien welche früher bereits bei einer Bevölkerung von gut 10 Millionen knapp 2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat!

[–] [email protected] 0 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

Die unabhängigen Gutachter kamen zu dem Schluss, dass zwar eine Haftung aus einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis in Betracht komme, erläuterte das Ministerium. Sie hätten aber gleichzeitig "auf das ganz erhebliche Prozessrisiko und die begründeten Zweifel an der Durchsetzbarkeit möglicher Ansprüche" verwiesen.

Es ist traurig, aber wenn das Gutachten stichhaltig ist dann wäre es auch wieder eine fragwürdige Entscheidung, wenn das BMDV trotzdem juristisch gegen Scheuer vorgehen würde.

Zumal man eins nicht vergessen sollte: Die PKW-Maut war keine Ein-Mann-Show, sie wurde noch unter dem vorherigen Verkehrsminister der CSU, Alexander Dobrindt, angestoßen und war das Prestigeprojekt der CSU auf Bundesebene während des Wahlkampf Söders in Bayern 2018.

[–] [email protected] 1 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Er war von 1984 bis 1990 Bundesminister für besondere Aufgaben

bis 1989.

von 1989 bis 1998 Bundesinnenminister

von 1989 - 1991 und von 2005 - 2009.

und von 2009 bis 2013 Bundesfinanzminister

bis 2017.

Von 2017 bis 2021 war er Bundestagspräsident.

Das ist korrekt. 🎉

[–] [email protected] 0 points 11 months ago (1 children)

Wie funktioniert dieser Bot eigentlich? Ich vermute mal irgendwas mit KI?

Im Artikel wird die Polizei mit keinem Wort erwähnt, in dieser kurzen Zusammenfassung aber gleich zweimal.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Nichts, ich habe auch nicht versucht das zu rechtfertigen.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Im, von der Hamas regierten, Gazastreifen ist die Abneigung - laut dieser Umfrage - gegenüber Hamas höher als im, nicht von der Hamas kontrollierten, Westjordanland.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Du schreibst immer so ellenlange Texte, aber hast überhaupt keine Lesekompetenz.

Ich verrate dir ein Geheimnis. Man kann verlinkte Berichte lesen und erst dann in die Kommentare schauen, um auch zu wissen, wovon die Leute reden…

Zwischen meiner verlinkung des Artikels und seinem Kommentar vergingen keine zwei Minuten.

Eine Umfrage, die die Änderung der Meinung bis inklusive Dezember einschließt, undifferenziert so darzustellen, als wäre das eine Reaktion auf einen einzigen Hamasanschlag und nicht auch auf die folgenden Monate konstanter Bombadierung, ist nicht nur dumm und unprofessionell, sondern würde an sich schon an Propaganda grenzen. Einen Artikel dieses Umfangs zu schreiben und ganz zufällig jede Erwähnung der monatelangen Bombadierungen und aktiver Kämpfe in Gaza praktischerweise zu vergessen, ist schlichtweg Propaganda. [...] So wie eben auch dieser n-tv Bericht, der ganze Monate unterschlägt, nur um zum gewünschten Schluss zu kommen.

Aus dem Artikel:

Im Gazastreifen, dessen Bevölkerung aktuell stark unter dem militärischen Gegenschlag der Israelis leidet, sind die politischen Meinungen wesentlich konstanter geblieben als in der Westbank.

Wie oft müssen die Medien für dich in einem Artikel zu einem aktuellen Krieg erwähnen, dass es dort einen aktuellen Krieg gibt?

Die Medien verkaufen dich nicht für dumm. Es sieht eher danach aus, dass du alles vorgekaut haben willst und wenn offensichtliches nicht zig mal erwähnt wird, dann verschweigen die was!!1

PS: Das ist das letzte mal das ich auf einen deiner langatmigen Ergüsse antworte.

[–] [email protected] 21 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (4 children)

Wer in dieser Situation an der Seite Israels stehe, den werde höhere Autorität bestrafen, so Bitmez. »Selbst wenn ihr den Qualen der Geschichte entkommt, werdet ihr euch doch nicht vor Allahs Zorn retten können. Ich grüße euch alle«, rief er noch aus. Dann brach er zusammen.

[–] [email protected] 10 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (2 children)

Bei dir liest sich das so als ob, sobald jemand eine weiße Fahne schwenkt, die Gegenseite aufm Schlachtfeld sofort alle ihre Waffen niederlegen müsse, weil von denen ja wie durch ein Naturgesetz keine Gefahr ausgehen könne.
Die Realität sieht leider anders aus.

Weißt du was ein Finte ist?
Das die Terroristen der Hamas eine weiße Fahne schwenken um die Soldaten der IDF in einen Hinterhalt zu locken, ist nun wirklich nicht so unwahrscheinlich. Auch nicht, dass sie dafür israelische Geiseln benutzen, die benutzen schließlich auch ihre eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde.

Damit möchte ich nicht sagen, dass die IDF hier richtig gehandelt hat, das haben sie nicht, wie auch ein Militärsprecher selbst sagte.
Aber deine Idee, dass sobald jemand eine weiße Fahne schwenke, könne gar keine Gefahr von ihm ausgehen, ist realitätsfern.

[–] [email protected] 3 points 11 months ago

Kurzer (02:30 min) und interessanter Videobeitrag von Ende November zu der Situation, als die Huthis im Roten Meer die Galaxy Leader kaperten:

Mit offenen Karten - Im Fokus - Geiselnahme im Roten Meer: Wer sind die Huthi? - Die ganze Doku | ARTE

 

Die Sendung konnte nur rudimentär aufzeigen, dass es sich bei "Cancel-Klagen" um ein veritables Problem handelt. Die Grenzbestimmung zwischen rechtsmissbräuchlichen Klagen und legitimer Rechtsvertretung misslang vollständig, da anstatt des Inhalts der Klage die politische Ausrichtung sowie finanzielle Stärke des Klägers zum Gradmesser für Schikaneklagen herhalten mussten. Besonders deutlich wurde dies am Ende der Sendung, als Böhmermann Richter und Anwälte staatstragend dazu aufforderte, sie sollten "mit unverstelltem Blick" unterscheiden, ob eine Person berechtigt klagt oder versucht, "Justiz und Rechtsstaat zu missbrauchen um unsere freie und demokratische Gesellschaft zu zersägen".

Wie stellt sich Böhmermann das vor? Sollen Gerichte in Zukunft Klagen ablehnen, weil ein Rechtsextremer klagt? Vor der Klageeinreichung ab zum "Demokratie-Check"? Nicht nur unter rechtsstaatlichen Aspekten ein unsinniger Appell. Wenn Richter einer Klage stattgeben, dann im Regelfall aus guten Gründen, weil etwa unwahre Tatsachenbehauptungen verbreitet wurden. Das ist nicht nur gut für das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, sondern für den gesellschaftlichen Diskurs insgesamt. Denn wenn Rechtsextreme nicht gegen denkbare Falschmeldungen vorgehen dürften, würde letztlich das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Medien insgesamt erodieren, mit der Folge, dass die Menschen zutreffender Berichterstattung über Rechtsextremismus keinen oder weniger Glauben schenken würden.

 

Bereits Ende Oktober begannen rund 130 Mechanikerinnen und Mechaniker, die der Gewerkschaft IF Metall angehören, zu streiken. Bald schlossen sich aber immer mehr gewerkschaftlich organisierte Werke und Firmen an. Zunächst verweigerten die Hafenarbeiter, Tesla-Wagen abzuladen. Während Autos von Volvo und Mercedes in Malmö die Containerschiffe Richtung Autohäuser verlassen, bleiben die Teslas unberührt. Zunächst betraf das nur vier große Häfen, inzwischen alle.

Ungefähr 90 Prozent der schwedischen Arbeitskräfte gehören Gewerkschaften an und sind durch Kollektivverträge abgesichert. „Sie bilden das Rückgrat des schwedischen Arbeitsmarktmodells“, sagte Mikael Pettersson, Verhandlungsleiter der Elektrikergewerkschaft, gegenüber dem US-Magazin „Wired“. „Der Kampf für das schwedische Modell wird noch wichtiger, wenn es um ein so großes Unternehmen wie Tesla geht.“

Auch die deutschen Gewerkschaften setzten Tesla schon wiederholt unter Druck. In Grünheide bei Berlin arbeiten 11.000 Menschen in der Großfabrik Gigafactory. Anfang November wurden die Löhne um vier Prozent angehoben, aber die deutsche IG Metall erklärte, dass die Löhne immer noch rund 20 Prozent unter den deutschen Tarifverträgen liegen.

 

Die Ermittlungen über die mutmaßlichen Täter gehen voran. Neun Verdächtige werden derzeit in Polizeigewahrsam verhört. Sieben von ihnen waren auf der Flucht in der Nähe von Toulouse aufgegriffen worden. Gegen sie wird wegen Mordes und versuchten Mordes in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Nach Angaben des Staatsanwalts von Valence, Laurent de Caigny, wollten sie sich über Spanien nach Nordafrika absetzen.

Unter den Festgenommenen befindet sich demnach auch der mutmaßliche Mörder. Es handelt sich um einen 20 Jahre alten Mann mit französischer Staatsbürgerschaft, der bereits zweimal vorbestraft ist. Der Staatsanwalt erläuterte, dass er wegen Hehlerei sowie wegen Tragens einer Hieb- oder Stichwaffe ohne rechtmäßigen Grund zu Geldstrafen verurteilt wurde. Dem jungen Mann war das Tragen einer Stichwaffe in dem Urteil vor zwei Monaten für die Dauer von zwei Jahren untersagt worden.

Die Polizeiverhöre können bis zu 96 Stunden dauern, weitere Festnahmen seien zu erwarten. Drei der Verdächtigen sind noch minderjährig, aber über 16 Jahre alt. Die anderen sind zwischen 19 und 22 Jahre alt. Die meisten seien der Justiz bereits wegen Gewalt- oder Rauschgiftdelikten bekannt, so der Staatsanwalt. Anders als bei volljährigen Verdächtigen in Frankreich üblich, wurden ihre Vornamen nicht bekannt gegeben. Das rechtsextreme Magazin „Valeurs Actuelles“ schrieb unter Berufung auf Justizkreise, sie seien alle „nordafrikanischen Typs“.

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