this post was submitted on 11 Dec 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

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CDU-Politiker Günther hat seiner Partei eine Mitverantwortung an der "herausfordernden Stimmung" im Land gegeben. Es habe in den letzten 16 Jahren Versäumisse seitens der Union gegeben.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat eine Mitverantwortung der Union für die derzeitige Stimmung in Deutschland eingeräumt. Die Leute machten sich Gedanken um die wirtschaftliche Zukunft und das Thema Migration, gleichzeitig fehlten Arbeitskräfte, und die Bürokratie lähme vieles, sagte der CDU-Politiker im Interview der "Süddeutschen Zeitung".

Wegen der "Erklärungsarmut des Bundeskanzlers" werde das wie durch ein Brennglas wahrgenommen, sagte er mit Blick auf Olaf Scholz. "Aber auch wir als Union haben unseren Anteil daran, dass Deutschland nun in kurzer Zeit dramatische Veränderungen herbeiführen muss, weil wir in den letzten 16 Jahren auch nicht alles auf den Weg gebracht haben, was erforderlich gewesen wäre", fügte Günther hinzu.

Günther: Union darf nicht nur kritisieren

"Wir haben gerade eine herausfordernde Stimmung in Deutschland", erklärte er. "Nach den Corona-Jahren kam gleich die nächste Krise: Krieg in Europa", sagte er mit Blick auf die von Russland angegriffene Ukraine. "Jetzt der Nahost-Konflikt mit den Gräueltaten der Hamas, der auch Auswirkungen bei uns im Land hat. Das alles gepaart mit einer Regierung, die gerade wirklich hoffnungslos zerstritten ist und nicht das Gefühl vermittelt, dass sie diese Krisen gut managen kann", so Günther über die Ampel-Regierung.

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[–] [email protected] 37 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (3 children)

Selbstkritik ist der erste Schritt zur Besserung. Nur muss man dann in Folge auch was ändern. In einem hat er aber wohl recht,

Wegen der “Erklärungsarmut des Bundeskanzlers” werde das wie durch ein Brennglas wahrgenommen, sagte er mit Blick auf Olaf Scholz.

Das sehe ich ähnlich. In Zeiten wie diesen, u.a. mit den Nazis in den Startlöchern, ist dieser SPD-Kanzler eine Katastrophe für unser Land.

[–] [email protected] 6 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

ist dieser SPD-Kanzler eine Katastrophe für unser Land

Nur dass die deutschen Wähler das mal wieder exakt so wollten und gewählt haben, um sich dann zu beschweren. Olaf Scholz ist jetzt nicht gerade neu in der Politik, nicht mal in der Bundespolitik. Seine Art war absolut bekannt.

Ist exakt das selbe Spiel, wie immer mehrheitlich Rechts zu wählen und dann über die zu wenig linke Politik zu schimpfen.

Den Deutschen ist zumindest im Durchschnitt nicht mehr zu helfen.

[–] [email protected] 0 points 11 months ago (3 children)

Die Leute machten sich Gedanken um die wirtschaftliche Zukunft und das Thema Migration, gleichzeitig fehlten Arbeitskräfte, und die Bürokratie lähme vieles, sagte der CDU-Politiker im Interview der “Süddeutschen Zeitung”.

Für mich klingt das halt so, als wolle er sagen, dass Deutschland in den letzten 20 Jahren nicht rechts genug war. Soll der nette Herr halt zu einer Partei gehen, die noch weiter rechts steht, wenn es ihm in der CDU nicht gefällt.

[–] [email protected] 19 points 11 months ago (1 children)

Günther hat sich bisher kritisch über den Rechtsruck in der Union geäußert. Ich wäre stark überrascht, wenn er das damit jetzt meinen würde.

[–] [email protected] 13 points 11 months ago (2 children)

Im August 2018 erregte Günther in einem Interview Aufsehen mit dem Vorstoß, die CDU solle in Ostdeutschland auf Länderebene nach „vernünftigen Lösungen“ in Richtung einer Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke suchen. Wenn Wahlergebnisse es nicht hergäben, gegen die Linke zu regieren, müsse man sich pragmatisch um eine Regierungsbildung bemühen.[17]

Oha, heftig. Es gibt also noch echte Demokraten in der CDU?

[–] [email protected] 7 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Der arbeitet in seinem Land konstruktiv und vernünftig mit den Grünen zusammen und die Wähler haben das erst bei der letzten Wahl (und bevor die CDU anderswo auf puren Rechtspopulismus umgeschwenkt ist) mit einem sehr guten Wahlergebnis quittiert.

Das ist eigentlich das traurige. Der beweist in Schleswig-Holstein, dass es vernünftig möglich ist und man damit auch erfolgreich sein kann. Und der Rest der CDU so: "Nee, lasst lieber mehr hetzen, das ist einfacher."

[–] [email protected] 1 points 11 months ago (1 children)

AfD hat in SH 4,4% bekommen. Das ist schon beachtlich - und das ohne denen nachzuäffen.

[–] [email protected] 4 points 11 months ago

Eher gerade deswegen.

[–] [email protected] 6 points 11 months ago

Günther regiert in SH zsm mit den Grünen und auch wenn ich nicht viel über deren restliche Politiken weiß, so ist doch das windenergetische Ergebnis über dem Soll beachtlich.

[–] [email protected] 11 points 11 months ago (1 children)

Für mich eher das Gegenteil. Es fehlen Arbeitskräfte und alle reden davon wie man potenzielle Arbeitskräfte raus wirft.

Und nein, ich will keine Diskussion über Migration starten, es geht nur um die unterschiedlichen lesarten dieses Textes

[–] [email protected] 7 points 11 months ago

Man will ja auch mehr potenzielle Arbeitskräfte - da sind sich doch alle einig. Die einen wollen halt die Geflüchteten ausbilden und die anderen wollen hoch ausgebildete Leute anwerben. Das Problem ist nur: Deutschland ist selbst für Deutsche unattraktiv - wie will man denn hoch ausgebildete Leute anwerben? Ausbilden müsste man. Generell. Aber das will halt auch niemand mehr wirklich. Ausbilden würde bedeuten, dass man Geld ausgeben muss.

[–] [email protected] 8 points 11 months ago (1 children)

Aus dieser Aussage so einen Schluss zu ziehen ist schon abenteuerlich.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago

Abenteuerlich ist, dass sich Teile der CDU zur AfD hingezogen fühlen, die nachgewiesenermaßen in Teilen gesichert rechtsextrem ist und die FDGO abschaffen wollen.

[–] [email protected] 2 points 11 months ago

Ehrenerklärung.