Viele Autokraten sind demokratisch gewählt – und beginnen dann, den Rechtsstaat zu ihren Gunsten umzubauen. Die Journalistin und Historikerin Anne Applebaum über Autokratien.
Die Pulitzerpreisträgerin und Historikerin Anne Applebaum beschäftigt sich seit Jahren mit Autokratien. Vor der Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Europäischen Parlament in Straßburg hat Applebaum mit ZDFheute über Orban und die EU gesprochen. Über Wladimir Putin und autokratische Warnsignale. Über Macht und Geld. Und darüber, was ihr Hoffnung gibt.
ZDFheute: Viktor Orban hat die ungarische EU-Ratspräsidentschaft unter den Slogan gestellt: "Make Europe Great Again" - eine klare Referenz an Donald Trump.
Anne Applebaum: Orban hat diesen Slogan benutzt, um Aufmerksamkeit auf sich selbst zu richten. Ich bezweifle sehr, dass Trump an der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft interessiert ist, oder davon weiß.
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ZDFheute: In Polen wurde Donald Tusk zum Regierungschef gewählt. Wie leicht ist es, autokratische Strukturen zurückzudrehen und die Demokratie wieder zu stärken?
Applebaum: Es ist sehr schwierig, den Schaden zu beheben, den eine autokratische Partei angerichtet hat, deren Ziel es war, den Staat gefangen zu nehmen. Besonders dramatisch ist die Lage im polnischen Justizsystem. Das wird über viele Jahre damit beschäftigt sein, welche Richter demokratisch legitimiert sind, welche nicht.
ZDFheute: Sie sprachen gerade davon, dass der "Staat gefangen genommen wird" - wie funktioniert das, wie bauen Autokraten ihre Macht aus?
"Demokratien werden häufig nicht durch einen Umsturz oder einen Militärputsch abgeschafft. Die meisten von ihnen brechen zusammen, weil demokratisch gewählte Staats- und Regierungschef die Regeln des Systems verändern."
- Anne Applebaum, Journalistin und Historikerin
Applebaum: Manchmal in der Justiz, manchmal beim Fluss von Information, manchmal wird das Wahlsystem geändert. Im Fall von Ungarn hat Orban die Verfassung mehrfach geändert, um seine Siegchancen zu verbessern.
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ZDFheute: Sie haben von Korruption gesprochen - wie sehr geht es um Macht, wie sehr um Geld?
"Es geht viel um Geld. Was die Diktatoren unseres Jahrhunderts von denen der vorherigen unterscheidet, ist, dass sie fast alle Milliardäre sind."
- Anne Applebaum, Journalistin und Historikerin
Applebaum: Oft wissen wir nicht, warum sie das Geld haben, aber wir wissen, dass sie, ihre Familie und ihre engsten Verbündeten sehr viel davon haben. Der Wunsch, dieses Geld zu beschützen ist einer der stärksten Gründe, warum sie so sehr gegen ziviles Engagement sind.
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