this post was submitted on 18 Feb 2024
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Naja, Populismus ist n großes Problem und sie hat das gut aufgearbeitet. Ist es mMn wert.
Ist wirklich der Populismus das Problem in einer Demokratie? Selbst innerhalb einer Partei müssen immer viele Kompromisse gemacht werden. Diese Kompromisse werden immer über eine Verständigung auf eine gemeinsame Faktenbasis hinausgehen, weil man diese Kompromisse unter Slogans zusammenfassen muss, die ansprechen, die mobilisieren, die schlichtweg auch auf Identitäten abzielen. Allein diese Reduktion der Realität in politische Zielvorstellungen ist zwangsläufig populistisch.
Bsp: Ich kann Mitglied der Linkspartei sein, weil soziale Gerechtigkeit meine höchste politische Priorität ist und bin trotzdem der Meinung das marktbasierte Systeme ein effizienter, dezentraler Mechanismus der Verteilung in vielen Bereichen sind, wenn sie sinnvoll reguliert werden. Ich akzeptiere in diesem Fall also sogar manches Dogma, das meiner Faktenbasis widerspricht, weil mir bspw. ein starker Sozialstaat wichtiger ist und der "Populismus" der Linken mich da am ehesten abholt.
Ich halte Populismus ehrlich gesagt schon für ein Phänomen in der Demokratie, das in diesen Systemen mit großen Beharrungskräften vergleichsweise große Änderungen in kurzer Zeit bewirken kann. Vielleicht sollten sich linke Parteien dieses Werkzeug auch eher zu eigen machen. Ein Anfang wäre zumindest mal, zu verstehen, wann und warum Populismus funktioniert. Denn dann versteht man auch, warum die eigene Kommunikation bei manchen Wählerschichten nicht (mehr) funktioniert. Warum es nicht reicht auf Fakten hinzuweisen, aber die Identitäten und daraus resultierenden Gefühle von Wähler*innen auszublenden.
Ich würde mir von einer Partei wie den Grünen wünschen, dass deren Spitzenpersonal auch mal populistischer auftritt. Anlässe dafür gibt es bei Rückschau auf 16 Jahre Merkel genug und bei vielen Aufreger-Themen wie Heizungsgesetz oder Agrardiesel hätten die Grünen auch einfach mehr populistisch argumentieren müssen, die Komplexität reduzieren müssen, um bspw. die "wahren Verantwortlichen" für das Elend der Bauern zu benennen. Das funktioniert nicht indem man einen Vortrag über Metastudien zum Thema "Effekte von Flächensubventionen in der EU-Landwirtschaft" hält. Um seine politischen Ziele zu erreichen (also an die Macht zu gelangen) muss man es runterdampfen und in möglichst viele Stimmen umwandeln. Ich wähle eine Partei nicht, damit sie sich "gut" verhält aber scheitert. Ich möchte dass sie sich die Kompetenzen aneignet, die nötig sind, um politisch nachhaltig gestalten zu können.
Ich denke, das Problem ist nicht der Populismus, sondern der Mangel an wirklichen Optionen. Es gibt mittlerweile einfach zu viele Probleme, die gelöst werden müssten.