this post was submitted on 08 Mar 2025
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Wehrhafte Demokratie

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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.

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epetitionen.bundestag.de (epetitionen.bundestag.de)
submitted 1 day ago by [email protected] to c/[email protected]
7 comments fedilink hide all child comments
 

Moin,

ich wollte nur kurz fragen, ob hier alle die epetitionen-Plattform kennen, einen Account haben und fleißig mitzeichnen (ich gehe ja davon aus). Im Gegensatz zu den ganzen freien Plattformen muss sich der Bundestag ab einer gewissen Anzahl Mitzeichner mit dem Thema beschäftigen.

Hat eine Petition innerhalb der Mitzeichnungsfrist das Quorum von 30.000 Unterstützungen erreicht, so wird die Petentin bzw. der Petent regelmäßig in öffentlicher Ausschusssitzung angehört (vgl. 8.4.4 der Verfahrensgrundsätze).

Es gab bisher einige Achtungserfolge (wie z.B. die Petitionen von Andreas Schmitz (der Akkudoktor) aber häufig fehlt dieser Plattform ohne die passende Werbung einfach die Zugstärke.

Eine aktuelle wehrhafte Demokratie Petition ist aus meiner Sicht z.B. Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden Finanzierung für zivilgesellschaftliche Initiativen vom 19.01.2025

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[–] [email protected] 2 points 1 day ago (1 children)

Also von uns gibt es schon mal zwei Stimmen. Ist es ok für Dich, wenn ich den Link zur Petition in "Wehrhafte Demokratie" teile? Passt ja sehr gut und erreicht noch mal ein paar Menschen mehr, als "nur" im "Superkommentar".