Bundestagswahl 25

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founded 1 month ago

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Ramelow: Linke will nach Bundestagswahl nicht in die Regierung (www.merkur.de)

submitted 2 days ago by [email protected] to c/[email protected]

31 comments fedilink hide all child comments

Nach der Bundestagswahl strebt die Linke keine Regierungsbeteiligung an. Das macht Bodo Ramelow deutlich, trotz der aktuell guten Lage der Partei.

„Zu dieser Bundestagswahl geht es für uns Linke nicht um irgendwelche Konstellationen, an denen wir beteiligt sind oder sein wollen. Unser Slogan ist eindeutig und klar: Alle wollen regieren, wir wollen verändern“, erklärte der ehemalige thüringische Ministerpräsident, der nun für den Bundestag kandidiert.

Wer einen stärkeren linken Flügel in der Regierung als Gegengewicht zur Union möchte, sollte noch mal Richtung Grünen schauen.

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[–] [email protected] 15 points 1 day ago (1 children)

Ich glaube, da hat der Autor vom Merkur einfach den zitierten Slogan falsch verstanden. Ich verstehe "Alle wollen regieren, wir wollen verändern" nicht als "wir wollen auf keinen Fall in eine Regierungskoalition", sondern als "den anderen Parteien geht es (vorrangig) darum, Teil der Regierung zu sein; uns Linken geht es (vorrangig) darum, Veränderung zu schaffen (lies: egal, ob in der Opposition oder in der Regierung)." Kann natürlich sein, dass ich das falsch interpretiere. Aber zumindest sollte man sich bewusst sein, dass auch die Schlagzeile des Artikels kein Zitat, sondern eine Interpretation von Ramelows Aussagen ist.

Ungeachtet all dessen sehe ich auch keinen realistischen Wahlausgang, nach dem die Linke Teil einer Regierungskoalition werden könnte. Es wird also fast sicher auf Opposition hinauslaufen.

[–] [email protected] 6 points 1 day ago

Ich verstehe “Alle wollen regieren, wir wollen verändern” nicht als “wir wollen auf keinen Fall in eine Regierungskoalition”, sondern als “den anderen Parteien geht es (vorrangig) darum, Teil der Regierung zu sein; uns Linken geht es (vorrangig) darum, Veränderung zu schaffen (lies: egal, ob in der Opposition oder in der Regierung).”

Interpretiere ich auch so und finde die Deutung des Merkurs alles andere als "deutlich".