Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
view the rest of the comments
Wer die Eskalation in Berlin mitbeobachtet hat, wird sich nicht wundern. Während an der TU die Präsidentin den Dialog sucht und sich etwas Vertrauen bei den Studierenden verdient hat, haben die FU und die HU auf Eskalation gesetzt.
Im Ergebnis bleibt es an der TU weitestgehend friedlich und in der HU und FU eskalieren die Proteste immer weiter. Muss man nicht unterstützen oder als zielführend sehen, ist aber auch nicht weiter verwunderlich angesichts der absolut inakzeptablen Einschränkungen im Versammlungsrecht und in der Meinungsfreiheit seitens der Präsidien und der absolut ekelhaften Polizeigewalt.
Ich möchte diese Eskalationen hier nicht rechtfertigen oder negieren, aber wer hier nur die Schuld bei den Demonstrierenden sucht macht es sich viel zu einfach.
Naja, ich weiß ja nicht. Grundsätzlich haben die Unis schlicht und einfach nichts mit dem Nahostkonflikt zu tun. Es sind halt deutsche Universitäten und da macht es auch überhaupt keinen Sinn, den Protest gegen irgendwas an die Uni zu tragen. Was soll ein Rektorat einer Berliner Uni denn gegen den Gazakrieg machen? Da wird sinnfreier Aktionismus betrieben, der den Leuten in Gaza, Israel und Libanon absolut nichts nützt.
Und naja, wenn die Protestierenden schon so radikalisiert sind, dass sie solche Aktionen fahren, dann ist ein Gespräch auch nur schwer möglich.
Unis wie die HU kooperieren mit israelischen Universitäten, die wiederum mit der IDF kooperieren. Z.B. bei der Entwicklung vom Waffensystemen, mit denen wahrscheinlich schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen werden.
Solche Akteure nicht weiter direkt in spezifischen Vorhaben zu unterstützen und darüber hinausn nicht durch die Kooperation weiter zu legitimieren haben schon eine Wirkung.
Schließlich kommen Protesten an Universitäten als besonderen Orten des Wissens- und Meinungsaustausch eine hohe Bedeutung zu. Entsprechend haben auch zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, auch zahlreiche jüdische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler , die gewaltsamen Räumungen von friedlichen Protestcamps an der FU in einem offenen Brief verurteilt.
Absolut was Saleh gesagt hat, zudem geht es auch um Austauschprogramme, etc. Die Protestierenden fordern einen akademischen Boykott bis der Völkermord und die Kolonisierung ein Ende finden.
In israelischen Universitäten sind viele Reservisten, wer heute im Hörsaal sitzt hat gestern womöglich Kriegsverbrechen begangen und war Komplizin in einem Völkermord. Neben solchen Leuten möchte ich nicht sitzen. Und für palästinensische Studierende, deren Familien gerade von genau den selben Menschen kaltblütig ermordet werden ist das zudem eine höchst traumatische Erfahrung.
In einer globalisierten Welt existieren auch Universitäten nicht in einem Vakuum.
Hinzu kommt auch die Art und Weise, wie die Situation in Deutschland dargestellt wird. Es ist auch bezeichnend, dass es hierzulande immernoch „Nahostkonflikt“ heißt, obwohl wir eigentlich von „Palästina-Kolonialisierung“ sprechen müssten. Die Art und Weise wie wir über Themen sprechen wird meist in Universitäten mitbestimmt. Die Proteste gehen auch darum, den geschichtsblinden Diskurs in eine Richtung zu lenken, die näher an der Wahrheit ist.