Netzkultur / Netzpolitik

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Wir sehen uns als einen selbstbestimmten Raum, außerhalb der Kontrolle kommerzieller Tech-Unternehmen.

Netiquette wird vorausgesetzt. Gepflegt wird ein respektvoller Umgang - ohne Hass, Hetze, Diskriminierung.

Die Regeln von feddit.org gelten.

Das Bild im Banner und Icon: Public Domain generated with Midjourney gefunden auf netzpolitik.org

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Ermittlungen gegen Pädokriminelle - o2-Kunden zeitweise überwacht (www.tagesschau.de)

submitted 2 months ago by [email protected] to c/[email protected]

19 comments fedilink hide all child comments

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[–] [email protected] 6 points 2 months ago (1 children)

Äh. Doch, es war eine anlasslose Generalüberwachung, da die Einschränkung nach Service Provider wohl kaum andere als technische Gründe hatte und das sonst ein ziemlich vages Kriterium ist. Ich setze das gleich mit "Alle Leute mit rotem T Shirt in ganz Deutschland".

[–] [email protected] -1 points 2 months ago (1 children)

Wie haben anscheinend unterschiedliche Definitionen des Begriffs "Anlass".

Für eine wirkliche Bewertung der Verhältnismäßigkeit fehlen mir einfach zu viele Details.

die Einschränkung nach Service Provider wohl kaum andere als technische Gründe hatte und das sonst ein ziemlich vages Kriterium ist.

Wenn es allerdings das einzige Kriterium ist (wie gesagt, ich weiß auch nur was im Artikel steht), habe ich ja nicht viel Auswahl, d.h. bei Beurteilung der Verhältnismäßigkeit bleibt mir nur noch eine Güterabwägung.

[–] [email protected] 5 points 2 months ago* (last edited 2 months ago)

Es gibt vermutlich hunderte oder tausende dieser Plattformen im Netz. Jedes Mal so eine Verhältnismäßigkeit zu verdiskutieren käme einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung sehr nahe, Persistenz ist ja nur ein Steinwurf.

Das werde ich, solange ich auf diesem Erdklumpen wandle, nicht unterstützen. Das Gefahrenpotential der Ausnutzung ist mit der aktuellen Riege der neoliberalen Pseudodemokraten und den bereits mit den Hufen scharrenden Nazis einfach zu groß.

Wir brauchen hier mehr Kompetenz in der Aufklärung, verdeckte Ermittler im Netz und dann gezielte Zugriffe. So kam es in der Vergangenheit auch zu großen Ermittlungserfolgen.

Daher: keine VDS, Chatkontrolle und keine sonstigen Bewegungen in die Richtung autoritärer Kommunikationsüberwachung. Definitiv nicht.