Deutschland

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Habeck / den Grünen wurde übrigens auch von Grönemeyer untersagt seine Songs zu nutzen. War entweder kalkuliertes Risiko oder selten dämlich.

Die Ampel ist am Ende. Bundeskanzler Scholz feuert Finanzminister Lindner. Im Interview erzählt Ökonom Tom Krebs, wieso mit den Ansätzen der FDP die Probleme von heute nicht zu lösen sind, ob der Haushalt 20025 noch beschlossen wird und womit Lindner im nächsten Jahr seine Zeit verbringt.

ntv.de: Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Bundeskanzler Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen. War das längst überfällig oder doch die falsche Entscheidung?

Tom Krebs: In den vergangenen anderthalb Jahren hat die Ampel einige Fehlentscheidungen getroffen, die auf die wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen von Christian Lindner zurückzuführen sind. Und es gibt schon grundsätzlich unterschiedliche Ansichten von Wirtschafts- und Finanzpolitik innerhalb der Ampel-Koalition, die mit der Zeit zu immer mehr Streit geführt haben. Insofern kann man sagen: Ja, Lindners Entlassung war die richtige Entscheidung.

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Normalster Pizza Belag

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist kein Fan von Windenergie, deshalb würde er Windräder am liebsten wieder abbauen lassen – „weil sie hässlich sind“. Ins Spiel bringt er stattdessen eine andere Form der Energieerzeugung.

Er wolle stattdessen, dass zum Beispiel Möglichkeiten der Kernfusion in Deutschland erprobt würden. Das Feld dürfe man nicht China überlassen. Auch eine Reaktivierung von Atomkraftwerken werde geprüft - hier sei er aber skeptisch, weil diese Kraftwerke bereits abgebaut würden.

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Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.

Nach der Festnahme von acht mutmaßlichen Rechtsterroristen der „Sächsischen Separatisten“ kommen weitere Verbindungen zur AfD ans Licht. Der taz liegen Fotos vor, die fünf der acht Festgenommenen im Jahr 2022 zusammen mit dem AfD-Politiker Björn Höcke zeigen.

Dass einige der Festgenommenen Mitglieder der AfD waren, war bereits bekannt: Drei von ihnen waren lokale Funktionsträger. Die AfD hat nach Bekanntwerden der Vorwürfe beschlossen, die drei Männer aus der Partei auszuschließen.

Die Fotos, die der taz nun vorliegen, zeigen, dass noch mehr der Festgenommenen Verbindungen zur AfD und deren Jugendorganisation „Junge Alternative“ hatten. Der taz liegen zudem Belege für weitere Verbindungen zur militanten Neonazi-Szene vor, darunter zur rechtsextremen Kleinpartei III.Weg und zu den Jungen Nationalisten (JN), der Nachwuchsorganisation der ehemaligen NPD.

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Nachdem das heute wahrscheinlich ziemlich aufgehen wird, schlage ich einen Megathread vor (ich hoffe, das ist OK).

Der Beitrag ist aus humoristischen Gründen übrigens in der Rubrik "Soziales" untergebracht.

Und der ganze Artikel besteht aus 2 Absätzen:

Der Sozialstaat müsse für die wirklich Bedürftigen da sein, die nicht arbeiten könnten, sagte Linnemann der "Süddeutschen Zeitung". Künftig müsse gelten, dass jeder, der arbeiten könne und Sozialleistungen beziehe, spätestens nach einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten müsse. Wer nicht arbeiten wolle, könne nicht erwarten, dass die Allgemeinheit für seinen Lebensunterhalt aufkomme, meinte Linnemann. Er warf der Ampel-Koalition vor, das System der Anreize zur Arbeitsaufnahme weitgehend abgeschafft zu haben.

Das Bürgergeld gibt es seit diesem Jahr. Es hat das Arbeitslosengeld Zwei abgelöst, das umgangssprachlich Hartz Vier genannt wurde. Im Bundesrat hatten nach längeren Verhandlungen auch unionsregierte Länder zugestimmt.

Ich bin selten auf der Bild seiner Webseite, darum habe ich komplett verpasst, in welcher Form die da aktuell hetzen. Es gibt direkt auf der Startseite, allerdings (mittlerweile?) nach der Politik, unter der Unterhaltung einen breiten, animierten Link zu einer Seite mit Ticker. Ich sollte nicht überrascht sein, aber na ja.

https://archive.is/69AbP